RS OGH 1992/3/18 1Ob533/92, 3Ob175/05i, 4Ob246/12y, 2Ob188/14g

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 533/92
  Entscheidungstext OGH 18.03.1992 1 Ob 533/92
  Veröff: SZ 65/41 = EvBl 1992/156 S 657 = JBl 1992,720
• 3 Ob 175/05i
  Entscheidungstext OGH 25.01.2006 3 Ob 175/05i
  nur: Veranlasst jemand einen anderen schuldhaft zur Zahlung einer Nichtschuld an einen Dritten, so tritt dessen Schaden grundsätzlich schon mit der Zahlung ein. Von dem Grundsatz, dass der Schaden bereits mit der Zahlung eintritt, werden nur jene Fälle ausgenommen, in denen dargetan wird, dass der Dritte ohnedies zur unverzüglichen (Rückzahlung) Zahlung bereit und in der Lage ist. Dass in solchen Fällen ausnahmsweise kein Schaden eingetreten ist, hat der Schädiger zu behaupten und zu beweisen. (T1)
• 4 Ob 246/12y
  Entscheidungstext OGH 19.03.2013 4 Ob 246/12y
  Vgl auch
• 2 Ob 188/14g
  Entscheidungstext OGH 02.07.2015 2 Ob 188/14g
  Auch; nur T1; Beisatz: Hier ist durch die Rückzahlung der Sondervorschreibung aus der Rücklage der beklagten Wohnungseigentümergemeinschaft eine entsprechende Verminderung des Rücklagenvermögens und somit ein vom Kläger verursachter und ? gemessen am Sorgfaltsmaßstab des § 1299 ABGB ? von ihm als Verwalter auch zu verantwortender Schaden entstanden. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)