RS OGH 1992/5/12 4Ob7/92, 8Ob1608/94, 5Ob179/09y, 5Ob39/10m, 5Ob110/13g, 9ObA121/15g, 5Ob146/17g

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 7/92
  Entscheidungstext OGH 12.05.1992 4 Ob 7/92
  Veröff: WBl 1992,406 = RdW 1992,371
• 8 Ob 1608/94
  Entscheidungstext OGH 09.02.1995 8 Ob 1608/94
  Auch
• 5 Ob 179/09y
  Entscheidungstext OGH 25.03.2010 5 Ob 179/09y
  Vgl; Beisatz: Insichgeschäfte sind nur insoweit zulässig, als keine Interessenkollision droht und der Abschlusswille derart geäußert wird, dass die Erklärung unzweifelhaft feststeht und nicht unkontrollierbar zurückgenommen werden kann. Sie sind zulässig, wenn das Geschäft dem Vertretenen nur Vorteile bringt, keine Gefahr der Schädigung des Vertretenen besteht oder dieser einwilligt. (T1)
  Beisatz: Soweit die Gefahr einer Interessenkollision droht, handelt der Machthaber bei Doppelvertretung ebenso wie bei Selbstkontrahieren im engeren Sinn insoweit ohne Vertretungsmacht. (T2)
• 5 Ob 39/10m
  Entscheidungstext OGH 31.08.2010 5 Ob 39/10m
  Vgl; Beis wie T1; Beis wie T2
• 5 Ob 110/13g
  Entscheidungstext OGH 21.02.2014 5 Ob 110/13g
  Auch; Beis wie T1; Beis wie T2; Beisatz: Die Einwilligung des Machtgebers heilt diesen Vertretungsmangel und wird insofern nicht als schenkungsvertragliche Willenserklärung, sondern als Vollmacht zum Insichgeschäft gewertet. (T3); Veröff: SZ 2014/12
• 9 ObA 121/15g
  Entscheidungstext OGH 28.10.2015 9 ObA 121/15g
  Auch; Beis wie T1 nur: Sie sind zulässig, wenn das Geschäft dem Vertretenen nur Vorteile bringt, keine Gefahr der Schädigung des Vertretenen besteht oder dieser einwilligt. (T4)
  
• 5 Ob 146/17g
  Entscheidungstext OGH 29.08.2017 5 Ob 146/17g
  Auch

European Case Law Identifier (ECLI)