Logo Jusline

RS OGH 1992/6/16 10ObS142/92, 10ObS298/92, 10ObS339/92

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 16.06.1992
beobachten
merken

Norm

ASVG §105a

Rechtssatz

Die Begriffe "Zubereitung einfacher Speisen" und "kleine Verrichtungen wie oberflächliches Aufräumen, Betten richten und dergleichen" und die vom Internisten gebrauchten Begriffe "notdürftige Reinigung der Wohnung" und "gelegentlicher" Bedarf nach einer Begleitperson beim Stiegensteigen, Betreten der Straße und Einkäufen sind zu einer verläßlichen Beurteilung der Frage, ob die Klägerin hilflos im Sinn des § 105 a Abs 1 ASVG ist, zu unbestimmt.

Entscheidungstexte

  • 10 ObS 142/92
    Entscheidungstext OGH 16.06.1992 10 ObS 142/92
  • 10 ObS 298/92
    Entscheidungstext OGH 12.01.1993 10 ObS 298/92
    Auch; Beisatz: Hier: "Deutliche" Bewegungseinschränkung des Hüftgelenks. (T1)
  • 10 ObS 339/92
    Entscheidungstext OGH 28.01.1993 10 ObS 339/92
    nur: Die Begriffe "Zubereitung einfacher Speisen" und "notdürftige Reinigung der Wohnung" sind zu einer verläßlichen Beurteilung der Frage, ob die Klägerin hilflos im Sinn des § 105 a Abs 1 ASVG ist, zu unbestimmt. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1992:RS0084043

Dokumentnummer

JJR_19920616_OGH0002_010OBS00142_9200000_001
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
merken
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten