RS OGH 1992/7/7 3Ob522/92, 4Ob567/95, 9Ob75/01x, 6Ob78/13h, 1Ob245/12d (1Ob107/13m), 8Ob107/18w

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 3 Ob 522/92
  Entscheidungstext OGH 07.07.1992 3 Ob 522/92
  Veröff: RZ 1994/3 S 15
• 4 Ob 567/95
  Entscheidungstext OGH 24.10.1995 4 Ob 567/95
  Vgl auch; nur: Bei der Prüfung der Frage, ob ein Rechtsgeschäft dem Wohl des Pflegebefohlenen entspricht, kann nicht bloß die Zeit der fehlenden Eigenberechtigung berücksichtigt werden. Es darf daher ein Rechtsgeschäft auch dann nicht genehmigt werden, wenn Nachteile für den Pflegebefohlenen für die Folgezeit ihrer Eigenberechtigung nicht auszuschließen sind. (T1)
  Beisatz: Dass das veräußerte unbewegliche Gut der Disposition des Minderjährigen dauernd entzogen wird und auch eine mündelsichere Kapitalanlage des Kaufpreises einer nicht unbeträchtlichen jährlichen Geldentwertung ausgesetzt ist, stellt einen Nachteil für den Minderjährigen dar. (T2)
• 9 Ob 75/01x
  Entscheidungstext OGH 28.03.2001 9 Ob 75/01x
  nur T1; Beisatz: Hier: Die Nachteile dass der Minderjährige die mit einem durch ein Wohnrecht belastete Liegenschaft in absehbarer Zeit nicht nützen, diese wegen des Vorkaufsrechtes zu Gunsten seines Vaters und des Veräußerungsverbotes und Belastungsverbotes zu Gunsten seiner Mutter nicht beziehungsweise nur unter erschwerten Umständen verwerten kann, demgegenüber aber für die mit dem Grundeigentum verbundenen Abgaben, Kosten und Gefahren haften müsste, wiegen die von den Eltern bis zum Eintritt der Selbsterhaltungsfähigkeit zugesicherte Schadloshaltung und Klagloshaltung sowie die vertraglich übernommene Erhaltungspflicht und Kostentragungspflicht der Dienstbarkeitsberechtigten nicht auf. (T3)
• 6 Ob 78/13h
  Entscheidungstext OGH 08.05.2013 6 Ob 78/13h
  Beis ähnlich wie T3
• 1 Ob 245/12d
  Entscheidungstext OGH 21.11.2013 1 Ob 245/12d
  Vgl auch
• 8 Ob 107/18w
  Entscheidungstext OGH 19.12.2018 8 Ob 107/18w

European Case Law Identifier (ECLI)