RS OGH 1992/9/15 10ObS28/92, 10ObS82/98a, 10ObS314/01a, 10ObS310/01p, 10ObS131/02s, 10ObS186/04g

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 10 ObS 28/92
  Entscheidungstext OGH 15.09.1992 10 ObS 28/92
• 10 ObS 82/98a
  Entscheidungstext OGH 28.04.1998 10 ObS 82/98a
  nur: Für die Geldleistungen der Unfallversicherung nach dem ASVG ist der Bemessungszeitraum immer ein volles Jahr. (T1)
• 10 ObS 310/01p
  Entscheidungstext OGH 30.10.2001 10 ObS 310/01p
  nur T1; Beisatz: Dies nicht nur dann, wenn die Versicherung zum Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalles noch nicht ein Jahr gedauert hat, sondern - wegen des Abstellens auf die Verdienstverhältnisse vor dem Unfall - auch im umgekehrten Fall, dass die Versicherung zum Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalles nicht mehr besteht. (T2) Beisatz: Bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage soll nicht punktuell auf die Einkommensverhältnisse im Unfallszeitpunkt abgestellt werden, sondern auf einen längeren - einjährigen - Zeitraum. (T3)
• 10 ObS 314/01a
  Entscheidungstext OGH 30.10.2001 10 ObS 314/01a
  nur T1
• 10 ObS 131/02s
  Entscheidungstext OGH 16.12.2003 10 ObS 131/02s
• 10 ObS 186/04g
  Entscheidungstext OGH 18.02.2005 10 ObS 186/04g
  Vgl auch; Beisatz: Indem dafür auf das Jahr vor dem Eintritt des Versicherungsfalles abgestellt wird, wird der Bemessung der Leistungen ein längerer und daher nicht so sehr von Zufälligkeiten geprägter Zeitraum zugrundegelegt. In Vorjahren erzielte Entgelte oder nach dem Unfall zu erwartende höhere Entgelte sind grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. (T4)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer