RS OGH 1992/9/15 10ObS124/92

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Veröffentlicht am 15.09.1992
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Norm

ASVG §176 Abs1 Z6
BSVG §3 Abs2

Rechtssatz

Der Begriff des Betriebs, der in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung geschützt werden soll, ist nach unten hin mit dem Einheitswert von zweitausend Schilling (§ 25 Z 1 Bewertungsgesetz) abzugrenzen. Ein solcher Zwergbetrieb ist im landläufigen, aber auch im versicherungsrechtlichen Sinn kein landwirtschaftlicher (forstwirtschaftlicher) Betrieb.

Entscheidungstexte

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1992:RS0084123

Dokumentnummer

JJR_19920915_OGH0002_010OBS00124_9200000_001
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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