RS OGH 1992/11/10 5Ob52/92, 5Ob141/98s, 5Ob9/04s, 5Ob159/05a, 5Ob126/08b, 5Ob192/09k

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 5 Ob 52/92
  Entscheidungstext OGH 10.11.1992 5 Ob 52/92
• 5 Ob 141/98s
  Entscheidungstext OGH 09.06.1998 5 Ob 141/98s
• 5 Ob 9/04s
  Entscheidungstext OGH 24.02.2004 5 Ob 9/04s
  Vgl aber; nur: Es bestehen keine Bedenken, die Verbücherung eines Anmeldungsbogens nur hinsichtlich einzelner Grundbuchskörper durchzuführen, wenn die Voraussetzungen hiefür für andere Grundbuchskörper nicht gegeben sind. Das Gesetz selbst sieht in § 18 Abs 1 die nur teilweise grundbücherliche Durchführung der sich aus dem Anmeldungsbogen und seinen Beilagen ergebenden Änderungen vor. Auch die Rechtsprechung ist von der Zulässigkeit einer bloß teilweisen Verbücherung des Anmeldungsbogens ausgegangen. (T1); Beisatz: Bei der Behandlung von Grundstücksresten, die sich erst aus der Verbücherung der Besitzänderung ergeben können, ist daran festzuhalten, alle Besitzänderungen in einer Katastralgemeinde, die sich durch den Bau einer Weg- oder Wasserbauanlage ergeben, einer gemeinsamen Erledigung zuzuführen. (T2)
• 5 Ob 159/05a
  Entscheidungstext OGH 20.12.2005 5 Ob 159/05a
  Vgl aber; Beis wie T2
• 5 Ob 126/08b
  Entscheidungstext OGH 26.08.2008 5 Ob 126/08b
  Auch
• 5 Ob 192/09k
  Entscheidungstext OGH 20.04.2010 5 Ob 192/09k
  Auch; Beisatz: Hier: Die Rechtslage aufgrund der Grundbuchsnovelle 2008, BGBl I 2008/100, war noch nicht anzuwenden. (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)