RS OGH 1993/3/23 5Ob28/93, 2Ob329/00x, 9Ob128/03v, 7Ob8/05k

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 5 Ob 28/93
  Entscheidungstext OGH 23.03.1993 5 Ob 28/93
  ÖBA 1993,726 ( Iro )
• 2 Ob 329/00x
  Entscheidungstext OGH 21.12.2000 2 Ob 329/00x
  Vgl auch; Beisatz: Wenn einer Bank nicht erkennbar ist, dass es sich um ein Treuhandkonto handelt, liegt ihr gegenüber zwar kein offenes Vollmachtstreuhandkonto, sondern nur ein sogenanntes Eigenkonto vor; das bedeutet aber nicht, dass dieses verdeckte Treuhandkonto nicht auch ihr gegenüber Wirkungen der Treuhandschaft äußert. (T1)
• 9 Ob 128/03v
  Entscheidungstext OGH 25.02.2004 9 Ob 128/03v
  Beis wie T1; Beisatz: Bei der Beurteilung, ob es sich um ein offenes Treuhandkonto handelt, kommt es - wie auch sonst im Vertragsrecht - auf den erkennbaren Willen der Parteien an, also insbesondere darauf, ob die Bank wusste oder wissen musste, dass ein Treuhandkonto gebildet werden soll, und sie sich darauf einließ. (T2)
• 7 Ob 8/05k
  Entscheidungstext OGH 16.02.2005 7 Ob 8/05k
  Auch; Beis wie T1 nur: Wenn einer Bank nicht erkennbar ist, dass es sich um ein Treuhandkonto handelt, liegt ihr gegenüber zwar kein offenes Vollmachtstreuhandkonto, sondern nur ein sogenanntes Eigenkonto vor. (T3); Veröff: SZ 2005/15

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer