RS OGH 1993/5/11 10ObS2/93, 1Ob70/02d, 3Ob56/05i, 5Ob44/15d, 4Ob236/15g

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 10 ObS 2/93
  Entscheidungstext OGH 11.05.1993 10 ObS 2/93
  Veröff: SZ 66/60
• 1 Ob 70/02d
  Entscheidungstext OGH 30.04.2002 1 Ob 70/02d
  Auch; Beisatz: Das Ausgedinge kann nicht nur der Versorgung des Hofübergebers allein, sondern auch der Versorgung naher Angehöriger (insbesondere der Ehegattin oder des Ehegatten) dienen. (T1)
• 3 Ob 56/05i
  Entscheidungstext OGH 23.05.2005 3 Ob 56/05i
  Vgl auch; nur: Das Ausgedinge ist eine besondere, regelmäßig durch Rechtsgeschäft begründete, bäuerlichen Übergabsverträgen typische, der Versorgung des Hofübergebers oder naher Angehöriger dienende und daher auf dessen (deren) Lebenszeit beschränkte Zusammenfassung verschiedenartiger Leistungspflichten zu einer Einheit. (T2)
• 5 Ob 44/15d
  Entscheidungstext OGH 14.07.2015 5 Ob 44/15d
  Vgl auch; nur T2
• 4 Ob 236/15g
  Entscheidungstext OGH 27.01.2016 4 Ob 236/15g
  Vgl auch; Beisatz: Ein Ausgedinge kann auch zur Versorgung naher Angehöriger des Übergebers bedungen werden (hier: behinderte Geschwister). (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)