Logo Jusline

RS OGH 1994/12/19 4Ob565/94, 7Ob596/95, 1Ob197/99y, 1Ob158/08d, 1Ob10/18d, 1Ob6/21w

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 19.12.1994
beobachten
merken

Norm

ABGB §1266
AußStrG §235
EheG §81
EheG §82 Abs1 Z1
EheG §94

Rechtssatz

Unterliegt der von einem Ehegatten dem anderen geschenkte Vermögensgegenstand der Aufteilung und macht der Geschenkgeber im Aufteilungsverfahren geltend, dass er zur Aufhebung der Schenkung berechtigt ist, dann kann auch der Außerstreitrichter diesen Einwand im Rahmen seiner Entscheidung berücksichtigen und die wertmäßige Zuordnung wie im Falle eines Beitrages eines Ehegatten zur Aufteilungsmasse vornehmen.

Entscheidungstexte

  • 4 Ob 565/94
    Entscheidungstext OGH 19.12.1994 4 Ob 565/94
  • 7 Ob 596/95
    Entscheidungstext OGH 06.09.1995 7 Ob 596/95
  • 1 Ob 197/99y
    Entscheidungstext OGH 22.02.2000 1 Ob 197/99y
    Veröff: SZ 73/31
  • 1 Ob 158/08d
    Entscheidungstext OGH 21.10.2008 1 Ob 158/08d
    Vgl auch; Beisatz: Einer Schenkung zwischen Ehegatten liegt regelmäßig die (unausgesprochene) Erwartung zugrunde, die Ehe werde Bestand haben. Erfüllt sich diese Erwartung jedoch nicht, ist der Gedanke des § 1266 ABGB analog auf Schenkungen anzuwenden, wenn ihr Zweck dem von Ehepakten vergleichbar ist. (T1)
  • 1 Ob 10/18d
    Entscheidungstext OGH 30.01.2018 1 Ob 10/18d
    Auch; Beis wie T1; Beisatz: Hier: Schenkung von Liegenschaftsbesitz, um ihn im Fall der eigenen Insolvenz nicht zu verlieren. (T2)
  • 1 Ob 6/21w
    Entscheidungstext OGH 23.03.2021 1 Ob 6/21w
    Vgl

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1994:RS0033063

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

07.06.2021
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
merken
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten