RS OGH 1995/5/18 6Ob517/95, 1Ob11/99w, 9Ob47/01d

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 6 Ob 517/95
  Entscheidungstext OGH 18.05.1995 6 Ob 517/95
  Veröff: SZ 68/98
• 1 Ob 11/99w
  Entscheidungstext OGH 25.05.1999 1 Ob 11/99w
  Auch; nur: Der Abberufung muß ein bereits erfolgter Vertrauensentzug durch die Aktionäre zugrundeliegen. Ein ohne diese Voraussetzung gefaßter Aufsichtsratbeschluß kann von der Hauptversammlung nicht nachträglich genehmigt werden. Der Aufsichtsrat hat einen neuerlichen Abberufungsbeschluß zu fassen. (T1) Beisatz: Der Gesellschaft soll nicht ein Vorstandsmitglied aufgezwungen werden, das zwar ohne zureichende Gründe abberufen wurde, bei dem aber in der Zwischenzeit ein neuer - nun gerechtfertigter - Abberufungsgrund eingetreten ist. (T2); Veröff: SZ 72/90
• 9 Ob 47/01d
  Entscheidungstext OGH 28.02.2001 9 Ob 47/01d
  Vgl auch; Beisatz: Die Aktiengesellschaft kann sich nur auf jene Gründe stützen, von denen der Aufsichtsrat bei seiner Beschlussfassung ausgegangen ist. (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer