RS OGH 1995/9/19 10ObS178/95, 10ObS50/01b

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 19.09.1995

Norm

ASVG §175 Abs2 Z1
ASVG §175 Abs2 Z2

Rechtssatz

Bringt ein Versicherter, wenn auch in einer vom Arbeitgeber zu diesem Zweck eingeräumten Arbeitspause, einen (mitversicherten) Angehörigen zu einer ärztlichen Behandlung, so handelt es sich dabei um eine eigenwirtschaftliche Tätigkeit, die nicht dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung unterliegt.

Entscheidungstexte

10 ObS 178/95
Entscheidungstext OGH 19.09.1995 10 ObS 178/95
10 ObS 50/01b
Entscheidungstext OGH 20.03.2001 10 ObS 50/01b
Ähnlich; Beisatz: Hier: Entfernen von der Arbeitsstätte während der Arbeitszeit mit Erlaubnis des Vorgesetzten, um zu Hause den kranken Sohn zu versorgen. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1995:RS0085250

Dokumentnummer

JJR_19950919_OGH0002_010OBS00178_9500000_002

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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