RS OGH 1995/10/17 1Ob45/94, 8Ob146/97x, 6Ob251/16d, 6Ob213/17t

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 45/94
  Entscheidungstext OGH 17.10.1995 1 Ob 45/94
• 8 Ob 146/97x
  Entscheidungstext OGH 18.09.1997 8 Ob 146/97x
  nur: Ein längeres Zuwarten der zum Ausschluss berufenen Vereinsorgane nach Erlangung der Kenntnis des Ausschlussgrundes verstößt grundsätzlich gegen Treu und Glauben und verwirkt das Ausschlussrecht. (T1)
• 6 Ob 251/16d
  Entscheidungstext OGH 30.01.2017 6 Ob 251/16d
  Vgl auch; Beisatz: Dem Vorstand einer Privatstiftung ist beim Ausschluss eines Begünstigten aus dem Begünstigtenkreis ein nur durch das Gebot der Sachlichkeit und das Verbot der Willkür begrenzter äußerst weiter Ermessensspielraum eingeräumt. (T2)
• 6 Ob 213/17t
  Entscheidungstext OGH 17.01.2018 6 Ob 213/17t
  Beisatz: Dem Verein ist jedenfalls ausreichend Zeit zuzubilligen, den Sachverhalt zu erheben, in den Vereinsgremien zu diskutieren und rechtlich zu würdigen. (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)