RS OGH 1995/11/17 EO § 36

Übersicht der Entscheidungen zu § 36 EO

A Einwendungen

a)

Nichteintritt der für die Fälligkeit oder Vollstreckbarkeit maßgebenden Tatsachen

b)

Exekutionsverzicht (insbesondere: erschlichenes Versäumungsurteil)

c)

Exekutionsstundung

d)

Sonstige - meist unzulässige - Einwendungen

B Zeitpunkt des Eintrittes der maßgeblichen Tatsachen

C Einwendungen gegen Außerstreittitel, Verwaltungstitel usw

D Zulässigkeit der Klage, Einstellung der Exekution

E Verfahren, Streitwert

F Sonstiges