RS OGH 1995/11/17 EO § 37

Übersicht der Entscheidungen zu § 37 EO

A Rechte, die die Exekution unzulässig machen:

   a) Eigentum

   b) Miteigentum

   c) Zubehöreigenschaft

   d) Eigentumsvorbehalt

   e) Sicherungsübereignung und Treuhand

    f) Besitz

   g) absolute Rechte

   h) Mietrechte

    i) Herausgabeanspruch

    j) Novation

   k) Verschiedenes

    l) Pfandrecht und Pfandvorrechtsklage

B Exszindierung des Erlöses

C Exszindierung von Geld

D Exszindierung bei Forderungen

E Exszindierung bei einstweiligen Verfügungen

F Anfechtung

G Zuständigkeit

H Streitwert

I Aktivlegitimation, Passivlegitimation

J Klagsänderung

K Zeitpunkt

L Urteilsbegehren

M Kosten

N Aufschiebung und Einstellung

O Verfahren (Allgemeines)

P Allgemeines

Q Schadenersatz