RS OGH 1995/11/17 EO § 7

Übersicht der Entscheidungen zu § 7 EO

A Allgemeines

   a) Auslegungsgrundsätze

   b) Überprüfung

   c) Einzelfälle

B Bestimmtheit

   a) Allgemeines (siehe Informationen - Verweisungen 1))

   b) 1. Unterhalt

       2. Lohn

       3. Rente

       4. sonstiges Entgelt

   c) Person

   d) Leistung

       I) Allgemein

          A) Allgemein und Bestimmtheitserfordernis

          B) Parteien

          C) Familienrecht

       II) Vertretbare und unvertretbare Handlungen

          A) Allgemein und Bestimmtheitserfordernis

          B) Immissionen

          C) Zwangsweise Räumung, Übergabsauftrag

          D) Real- und Zivilteilung

          E) Rechnungslegung

          F) Übergabe und Herausgabe eines Unternehmens

          G) Ansprüche auf Lieferung, Wiederherstellung, Reparatur- und Instandsetzung

          H) Nicht geldwerte Ausgedingsleistungen (unvertretbare Handlungen)

          J) Gestattung der Mitbenützung

       III) Unterlassung und Verbot

          A) Allgemein und Bestimmtheitserfordernis

          B) Wettbewerbsrecht und § 1330 ABGB

          C) Konkurrenzverbot und Konkurrenzklausel

          D) Besitzstörung

       IV) Duldung

       V) Geldleistungen

          A) Allgemein und Bestimmtheitserfordernis

          B) Lohnforderung

          C) Fremdwährungsschuld

          D) Unterhalts- und geldwerte Ausgedingsleistungen

          E) Pflegegeld

          F) Zug um Zug Leistung

          G) Zinsen und Wertsicherung

   e) Wertsicherungsklausel

C Fälligkeit (siehe Informationen - Verweisungen 2))

D Bedingung

   a) Allgemeines

   b) Räumung

E Aufhebung der Bestätigung der Vollstreckbarkeit

   a) Allgemeines

   b) Antragslegitimation

   c) Zuständigkeit, Rekurs

F Abs 4

G Abs 5

H Abs 6

Informationen zu § 7 EO

Verweisungen:

1) Siehe auch zu Bestimmtheit des Exekutionstitels: Bestimmtheit des Klagebegehrens vor § 226 II ZPO

2) Siehe auch Entscheidungen zur Frage, welcher Zeitpunkt für die Zulässigkeit der Exekutionsführung maßgebend ist bei

§§ 3, 54 EO sowie Entscheidungen zur Frage, ob die vorzeitige Fälligkeit eingetreten ist (§§ 54, 55 EO, § 7 Ac EO)