RS OGH 1995/11/23 EO § 379

Übersicht der Entscheidungen zu § 379 EO

A Allgemeines                        Abs 1

B Begriff der "Geldforderungen"      Abs 1

C Subjektive Gefährdung              Abs 2 Z 1

D Vollstreckung im Ausland           Abs 2 Z 2

E Zulässige Sicherungsmittel         Abs 3

  1) Verwahrung und Verwaltung       Abs 3 Z 1

  2) Veräußerungsverbot und

     Verpfändungsverbot              Abs 3 Z 2

  3) Drittverbot bzw Zeitverbot      Abs 3 Z 3

  4) Verwaltung von Liegenschaften   Abs 3 Z 4

     (s. Informationen unten)

  5) Veräußerung und Belastung von

     Liegenschaften oder bücher-

     lichen Rechten                  Abs 3 Z 5

     (s. Informationen unten)

F Unzulässige Sicherungsmittel       Abs 4

1)

Liegenschaften

(s. Informationen unten)

2)

Erbrechtliche Besonderheiten

3)

Haft

Informationen zu § 379 EO:

Zu E4) und E5) Rechtslage auf Grund der Exekutionsordnungs-Novelle 2000 - EO-Nov. 2000, BGBl.I Nr. 59/2000

Zum Deskriptor E4) sind derzeit (Erfassungsstand 20.4.2007) noch keine Rechtssätze indiziert

Zu F1) Geänderte Rechtslage auf Grund der Exekutionsordnungs-Novelle 2000 - EO-Nov. 2000, BGBl.I Nr. 59/2000; siehe die Deskriptoren §4) und E5).