RS OGH 1996/4/16 5Ob61/95, 5Ob122/01d, 5Ob269/03z, 5Ob87/08t, 5Ob83/15i, 5Ob18/18k

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 5 Ob 61/95
  Entscheidungstext OGH 16.04.1996 5 Ob 61/95
• 5 Ob 122/01d
  Entscheidungstext OGH 11.12.2001 5 Ob 122/01d
  Vgl auch; Beisatz: Hier: Kinderspielräume. (T1)
• 5 Ob 269/03z
  Entscheidungstext OGH 10.02.2004 5 Ob 269/03z
  Vgl auch; nur: Regelungen über die Zugehörigkeit zu einer Aufzugsgemeinschaft sowie die in diesem Zusammenhang erfolgte Übertragung von Aufgaben an die Hausverwaltung (beziehungsweise Liegenschaftseigentümerin) schließen das Bestehen einer solchen Sondergemeinschaft nicht aus. Wohl aber steht die Existenz dieser Aufzugsgemeinschaft der Annahme des Bestehens einer Gemeinschaftsanlage im Sinne des § 24 MRG entgegen. (T2); Beisatz: Es kommt nur auf die zugrundeliegende Sondernutzungsvereinbarung an, ob danach der Vermieter oder nur die Mieter berechtigt sind, die Benützung anderen unter gewissen Voraussetzungen einzuräumen. (T3)
• 5 Ob 87/08t
  Entscheidungstext OGH 26.08.2008 5 Ob 87/08t
  Vgl auch; Beisatz: Eine sogenannte „Aufzugsgemeinschaft", als Summe aus den aus einer Sondernutzungsvereinbarung Berechtigten und dem Bestandgeber, entsteht nur durch die Vereinbarung, dass nur bestimmten Mietern, die sich (in der Regel) an den Errichtungskosten beteiligt haben, die Sondernutzung am Aufzug zusteht und weiteren Mietern nur zu bestimmten Bedingungen ein Benützungsrecht eingeräumt werden darf (gegen Zahlung eines über die Kosten des Betriebs hinausgehenden Entgelts). (T4)
• 5 Ob 83/15i
  Entscheidungstext OGH 19.06.2015 5 Ob 83/15i
  Vgl auch; nur T2; Beis wie T3; Beis wie T4
• 5 Ob 18/18k
  Entscheidungstext OGH 12.06.2018 5 Ob 18/18k
  Vgl auch; Beis wie T3; Beis wie T4

European Case Law Identifier (ECLI)