RS OGH 1996/5/15 9ObA2019/96v, 9ObA68/07a, 9ObA25/16s, 8ObA113/20f

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 15.05.1996

Norm

ABGB §1152 A
ABGB §1152 E
AngG §6

Rechtssatz

Können Naturalleistungen während des Arbeitsverhältnisses nicht in Anspruch genommen werden, sind sie mit Geld abzulösen. Bei dem Naturalbezug von Freiflugtickets und Dienstkleidung wird anstelle der Naturalleistung das geschuldet, was sich der Arbeitnehmer durch den Bezug von Flugbegünstigungen und Dienstkleidung ersparen konnte, sohin deren Wiederbeschaffungskosten.

Entscheidungstexte

9 ObA 2019/96v
Entscheidungstext OGH 15.05.1996 9 ObA 2019/96v
9 ObA 68/07a
Entscheidungstext OGH 07.02.2008 9 ObA 68/07a
Vgl auch; Beisatz: Bei einem erheblichen Auseinanderklaffen der fiskalischen Bewertung vom tatsächlichen Wert kann nur auf den tatsächlichen Wert des Naturalbezugs abgestellt werden, weil es sonst zu einer ungebührlichen Schmälerung der gesetzlichen Ansprüche des Arbeitnehmers kommt. In derartigen Fällen hat der Oberste Gerichtshof wiederholt darauf abgestellt, was sich der Arbeitnehmer durch den Naturalbezug erspart hat. (T1)
9 ObA 25/16s
Entscheidungstext OGH 29.11.2016 9 ObA 25/16s
nur: Können Naturalleistungen während des Arbeitsverhältnisses nicht in Anspruch genommen werden, sind sie mit Geld abzulösen. (T2)
8 ObA 113/20f
Entscheidungstext OGH 23.11.2020 8 ObA 113/20f
Vgl