RS OGH 1996/5/15 3Ob2037/96x, 8Fsc2/11b, 1Ob222/13y, 8Fsc1/14k, 1Ob230/20k, 1Ob36/21g

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 3 Ob 2037/96x
  Entscheidungstext OGH 15.05.1996 3 Ob 2037/96x
• 8 Fsc 2/11b
  Entscheidungstext OGH 31.05.2011 8 Fsc 2/11b
  Auch; nur: Mit Einführung des Fristsetzungsantrags nach § 91 GOG durch die WGN 1989 wurde kein weiteres Verfahren geschaffen. Es handelt sich um einen prozessualen Rechtsbehelf, über den gemäß § 91 Abs 3 GOG der übergeordnete Gerichtshof zu entscheiden hat. (T1)
• 1 Ob 222/13y
  Entscheidungstext OGH 27.02.2014 1 Ob 222/13y
  Vgl; Veröff: SZ 2014/20
• 8 Fsc 1/14k
  Entscheidungstext OGH 06.05.2014 8 Fsc 1/14k
  Auch; nur T1; Beisatz:Welches Gericht funktionell für die Zurückweisung eines unzulässigen bzw für die Behandlung eines zulässigen Rekurses gegen einen im Fristsetzungsverfahren ergangenen Beschluss des übergeordneten Gerichtshofs zuständig ist, kann sich nur aus den für das Ausgangsverfahren geltenden Prozessvorschriften ergeben. (T2)
  Beisatz: Zur Entscheidung über einen Rekurs, der gegen einen Beschluss des Landesgerichts über einen Fristsetzungsantrag im Rahmen eines Abhandlungsverfahrens gerichtet ist, ist daher der Oberste Gerichtshof zuständig. (T3)
• 1 Ob 230/20k
  Entscheidungstext OGH 28.01.2021 1 Ob 230/20k
  nur: Die Entscheidung über den Fristsetzungsantrag im Rahmen der Gerichtsbarkeit ergeht nicht in einem gesonderten Verfahren. (T4)
• 1 Ob 36/21g
  Entscheidungstext OGH 02.03.2021 1 Ob 36/21g
  nur T1; Beis wie T2; Beis wie T3; Beisatz: Hier: Pflegschaftsverfahren. (T5)

European Case Law Identifier (ECLI)