RS OGH 1996/8/27 5Ob535/95, 7Ob6/04i, 8Ob94/10x, 9Ob29/14a, 9Ob31/17z, 1Ob69/22m

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 5 Ob 535/95
  Entscheidungstext OGH 27.08.1996 5 Ob 535/95
  Veröff: SZ 69/192
• 7 Ob 6/04i
  Entscheidungstext OGH 06.07.2004 7 Ob 6/04i
  Vgl
• 8 Ob 94/10x
  Entscheidungstext OGH 22.09.2010 8 Ob 94/10x
  Vgl auch; nur: Das Aufrechnungs? und Zurückbehaltungsverbot ist für vergleichbare Fälle analogiefähig. (T1); Veröff: SZ 2010/114
• 9 Ob 29/14a
  Entscheidungstext OGH 25.06.2014 9 Ob 29/14a
  Auch; nur: "Eigenmächtig oder listig" entzogen sind Sonderfälle vorwerfbarer Handlungen. Analogie ist daher immer dann geboten, wenn die vorwerfbare Handlung an Gewicht den in der genannten Gesetzesstelle ausdrücklich genannten Fällen gleichkommt. (T2)
  Beisatz: Hier: Die dem Käufer einer Liegenschaft vorwerfbare Handlung bestand darin, dass er bei Vertragsabschluss mit dem Verkäufer den ihm bekannten Umstand, dass dieser die Bedeutung und Tragweite des Vertrages nicht verstand, ausnutzte. Es war dem Käufer auch bewusst, dass er die Liegenschaft zu einem äußerst niedrigen Preis kaufte und seine Leistungen zu jenen des Verkäufers in einem auffallenden Missverhältnis zu seinen Gunsten standen. Subsumtion unter § 1440 Satz 2 ABGB. (T3)
• 9 Ob 31/17z
  Entscheidungstext OGH 28.06.2017 9 Ob 31/17z
  Auch; nur: „Eigenmächtig oder listig“ entzogen sind Sonderfälle vorwerfbarer Handlungen. (T4)
  
• 1 Ob 69/22m
  Entscheidungstext OGH 18.05.2022 1 Ob 69/22m
  Auch; nur T2

European Case Law Identifier (ECLI)