RS OGH 1996/9/18 UWG§ 9

Übersicht der Entscheidungen zu § 9 UWG

A Allgemeines, Wettbewerbsverhältnis

B Geschützte Kennzeichen:

1. Name

2. Firma

3. Titel eines Druckwerkes

4. Besondere Unternehmensbezeichnung

5. Registrierte Marke

6. Geschäftsabzeichen, Sonstige Einrichtungen

(nicht registrierte Marken, Ausstattung, Farbe,

Firmenabkürzungen und -schlagwörter usw)

C Voraussetzungen des Schutzes:

1. Kennzeichnungskraft

2. Verkehrsgeltung, Vorbenützungsrecht

3. Verwechslungsgefahr

a) Allgemeines

b) Motivschutz

c) Einzelfälle

4. Befugter Gebrauch des Berechtigten

a) Gebrauch (Vorrats-, Defensivmarken)

b) Recht zum Gebrauch

5. Priorität

D Eingriffshandlung:

1. Allgemeines

2. Gebrauch des eigenen Namens, der eigenen Firma usw

E Rechtsfolgen

F Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften:

1. Zum allgemeinen bürgerlichen Recht

2. Zum Firmenrecht

3. Zum Markenrecht

4. Zum Vereinsrecht, Gewerberecht und dergleichen

5. Zu den sonstigen Tatbeständen des UWG

6. Zur JN