RS OGH 1996/9/23 ABGB § 986

Übersicht der Entscheidungen zu § 986 ABGB

A Allgemeines, Zulässigkeit von Wertsicherungsklauseln

B Wertmesser

1)

Allgemeines zur Frage der Bestimmtheit

2)

Gold-, Münz- und Valutenklauseln

3)

Indexklauseln

4)

Warenklauseln

5)

Lohn- und Gehaltsklauseln

6)

Sonstige Wertmesser

7)

Wahlrecht zwischen mehreren Wertmessern

8)

Bindung an die vereinbarten Wertmesser trotz unverhältnismäßiger Wertänderung (insbesondere Wegfall von Stützungsmaßnahmen, Entnivellierung usw)

9)

Wegfall des vereinbarten Wertmessers

C Wertsicherungsklauseln bei bestimmten Vertragstypen

1)

Mietvertrag

2)

Pachtvertrag

3)

Kaufvertrag

4)

Versicherungsverträge

5)

Leibrenten-, Unterhalts-, Ausgedingsverträge usw Erbliche Ansprüche

6)

Sonstige Verträge

D Wertsicherungsklauseln und Grundbuch

E Wertsicherungsklauseln in Exekutionstiteln

    (auch vollstreckbaren Notariatsakten)

F Geltendmachung von Wertsicherungsklauseln, Verzicht Informationen zu § 986 ABGB

Verweisungen:

Zu A - E siehe auch § 879 ABGB

Zu B2 siehe auch GoldklauselV

Zu C1 siehe auch §§ 1090, 1100 ABGB, § 2 MG

Zu D siehe auch § 14 GBG