RS OGH 1996/9/24 5Ob2091/96b, 5Ob143/09d (5Ob144/09a), 5Ob111/11a, 5Ob147/11w, 5Ob160/11g

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 5 Ob 2091/96b
  Entscheidungstext OGH 24.09.1996 5 Ob 2091/96b
• 5 Ob 143/09d
  Entscheidungstext OGH 01.09.2009 5 Ob 143/09d
  Vgl; Beisatz: Bei Grünanlagen ist der Begriff „Betrieb" als Betreuung im Sinn ihrer laufenden Pflege zu verstehen. Auf diese Art ist die Abgrenzung zwischen Betriebs- und Erhaltungsaufwand vorzunehmen. (T1); Beisatz: Zur laufenden Pflege einer Grünfläche könnte allenfalls die jahreszeitlich bedingte oder sonst regelmäßig notwendige Erneuerung von (Klein-)Pflanzen gerechnet werden, die Entfernung eines abgestorbenen Baumes, eine deshalb erforderliche Ersatzbepflanzung und die erstmalige (neue) Anpflanzung bisher nicht vorhandener Gartenpflanzen sind aber schon ihrer Art nach Maßnahmen, die über die bloß regelmäßige Gartenbetreuung hinausgehen und daher - unabhängig von der Höhe dieser Aufwendungen - nicht mehr zu den Betriebskosten zu rechnen. (T2)
• 5 Ob 111/11a
  Entscheidungstext OGH 07.07.2011 5 Ob 111/11a
  Vgl auch; Beisatz: Erhaltung des Baumbestands nach dem Wiener BaumschutzG nicht jedenfalls überwälzbar. (T3); Bem: Errichtung eines Baumkatasters. (T4)
• 5 Ob 147/11w
  Entscheidungstext OGH 25.08.2011 5 Ob 147/11w
  Vgl auch; Beis wie T3; Bem wie T4
• 5 Ob 160/11g
  Entscheidungstext OGH 25.08.2011 5 Ob 160/11g
  Vgl auch; Beis wie T3; Bem wie T4

European Case Law Identifier (ECLI)