RS OGH 1996/9/27 AngG § 20

Übersicht der Entscheidungen zu § 20 AngG

I Allgemeines

1)

Auslegung von Kündigungen

2)

Rechtsnatur der Kündigung (Empfangsbedürftigkeit, Zustellprobleme)

3)

Abgrenzungen

a)

zur Aussetzung

b)

zur einvernehmlichen Auflösung

4)

Sonstiges

II Wirkung der Kündigung

III Bedingungen

IV Teilkündigung

V Änderungskündigung

VI Widerruf/Zurücknahme der Kündigung

VII Kündigung bei Vorliegen von Entlassungsgründen

VIII Kündigungsfrist

1)

Bemessung

2)

Wirkung der zeit-/fristwidrigen Kündigung

IX Günstigkeitsprinzip, Unzulässige Erschwerung der Kündigungsrechts

X Kollektivvertragliche Regelungen der Kündigung

XI Kettenverträge

XII Abs 5: vorübergehender Bedarf

XIII Rückforderung von Ausbildungskosten