RS OGH 1996/10/8 10ObS2308/96a, 10ObS80/04v, 10ObS4/12d, 10ObS1/19y

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 08.10.1996

Norm

ASVG §255 A
ASVG §255 Ba
ASVG §273 Abs1

Rechtssatz

Anders als im § 255 ASVG, wo es auf die während der letzten fünfzehn Jahre vor dem Stichtag ausgeübte Berufstätigkeit ankommt, ist im § 273 Abs 1 ASVG von den letzten fünfzehn Jahren vor dem Stichtag keine Rede. Maßgeblich ist die zuletzt nicht bloß vorübergehend ausgeübte Angestelltentätigkeit, und zwar auch dann, wenn sie länger als fünfzehn Jahre zurückliegt.

Entscheidungstexte

10 ObS 2308/96a
Entscheidungstext OGH 08.10.1996 10 ObS 2308/96a
10 ObS 80/04v
Entscheidungstext OGH 18.05.2004 10 ObS 80/04v
Auch; Beisatz: Von § 273 ASVG wird nicht einmal gefordert, dass die zuletzt ausgeübte Angestelltentätigkeit in einem 15-Jahres-Zeitraum vor dem Stichtag gelegen sein müsste. (T1)
10 ObS 4/12d
Entscheidungstext OGH 13.03.2012 10 ObS 4/12d
Auch
10 ObS 1/19y
Entscheidungstext OGH 22.01.2019 10 ObS 1/19y

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1996:RS0106498

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

05.03.2019

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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