RS OGH 1996/10/9 3Ob88/95, 5Ob163/01h, 5Ob244/02x, 3Ob163/06a, 3Ob95/10g, 3Ob94/10k, 3Ob35/12m, 3Ob2

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 3 Ob 88/95
  Entscheidungstext OGH 09.10.1996 3 Ob 88/95
  Veröff: SZ 69/226
• 5 Ob 163/01h
  Entscheidungstext OGH 10.07.2001 5 Ob 163/01h
  Vgl auch; nur: Eine unvertretbare Handlung, die zu erbringen dem Verpflichteten unmöglich ist, ist unerzwingbar. (T1)
• 5 Ob 244/02x
  Entscheidungstext OGH 25.02.2003 5 Ob 244/02x
  nur T1; Beisatz: Die Handlung muss noch im Zeitpunkt der Vollstreckung ausschließlich vom Willen des Schuldners abhängen, d.h. desjenigen, gegen den sich die Verpflichtung richtet. Dass die Handlung dem Schuldner früher möglich gewesen wäre, ist unerheblich, weil die Sanktion der Durchsetzung eines Titels in der Zukunft dienen soll. Gleichgültig ist, ob bereits der Exekutionstitel auf eine tatsächlich unmögliche Leistung gerichtet war, oder aber, ob die Leistung erst nach Entstehen des Titels tatsächlich unmöglich geworden ist. (T2)
• 3 Ob 163/06a
  Entscheidungstext OGH 13.09.2006 3 Ob 163/06a
  Beisatz: Die Einstellung ist, wenn sie von strittigen, bei Beschlussfassung erster Instanz noch nicht bekannten Umständen abhängt, wegen des Neuerungsverbots nicht im Rekursverfahren zu erreichen. (T3)
• 3 Ob 95/10g
  Entscheidungstext OGH 04.08.2010 3 Ob 95/10g
  Auch
• 3 Ob 94/10k
  Entscheidungstext OGH 04.08.2010 3 Ob 94/10k
  Auch
• 3 Ob 35/12m
  Entscheidungstext OGH 18.04.2012 3 Ob 35/12m
  Beisatz: Aber keine Einstellung bei unverschuldeter, bloß vorübergehender Unmöglichkeit. (T4)
• 3 Ob 215/16p
  Entscheidungstext OGH 22.02.2017 3 Ob 215/16p
  Beis wie T3

European Case Law Identifier (ECLI)