RS OGH 1997/1/28 5Ob2346/96b, 5Ob52/01k, 5Ob227/01w, 5Ob144/03t, 5Ob48/14s, 5Ob225/14w

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 5 Ob 2346/96b
  Entscheidungstext OGH 28.01.1997 5 Ob 2346/96b
• 5 Ob 52/01k
  Entscheidungstext OGH 13.03.2001 5 Ob 52/01k
  Auch; nur: Eine Korrektur der Nutzwerte hat nur insoweit zu erfolgen, als Sachverhaltsänderungen oder die Auswirkungen von Verstößen gegen zwingende Parifizierungsgrundsätze dies erfordern. (T1)
• 5 Ob 227/01w
  Entscheidungstext OGH 11.12.2001 5 Ob 227/01w
  Beisatz: Diese Grundsätze gelten auch dann, wenn - bei Wohnungseigentumsbegründung vor dem Inkrafttreten des WEG 1975 - nach der Übergangsregelung des § 29 Abs 1 Z 1 WEG statt der Neufestsetzung der Nutzwerte eine Neuparifizierung nach Mietwerten zu erfolgen hat. Dass die Teilung eines Altobjektes einen Neuparifizierungsfall darstellt, wird von der Rechtsmittelwerberin ohnehin nicht bezweifelt. Die erforderlichen Korrekturen haben dann auf der Basis der seinerzeitigen Parifizierung zu erfolgen. (T2)
• 5 Ob 144/03t
  Entscheidungstext OGH 09.09.2003 5 Ob 144/03t
  Vgl auch; nur T1; Beisatz: Ein Verstoß gegen zwingende Grundsätze der Nutzwertfestsetzung war schon vor dem WEG 2002 ein Grund für die jederzeitige Anrufung des Gerichts. (T3)
• 5 Ob 48/14s
  Entscheidungstext OGH 18.11.2014 5 Ob 48/14s
  Vgl auch; Beis wie T2
• 5 Ob 225/14w
  Entscheidungstext OGH 24.03.2015 5 Ob 225/14w
  Vgl auch; Beis wie T3

European Case Law Identifier (ECLI)