RS OGH 1997/8/19 10ObS137/97p

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Veröffentlicht am 19.08.1997
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Norm

ASVG §252 Abs2 Z1

Rechtssatz

Beim Predigerseminar der Siebenten-Tags-Adventisten handelt es sich um eine rein interne Ausbildung dieser Gemeinschaft, die auf eine Tätigkeit vorbereitet, die ausschließlich innerhalb der Glaubensgemeinschaft ausgeübt werden kann. Die Ausbildung unterliegt keiner staatlichen Kontrolle; die Lehrpläne werden nur von der Glaubensgemeinschaft festgelegt. Es handelt sich daher beim Besuch des Predigerseminars nicht um eine Schulausbildung im Sinne des § 252 Abs 2 Z 1 ASVG.

Entscheidungstexte

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1997:RS0108320

Dokumentnummer

JJR_19970819_OGH0002_010OBS00137_97P0000_003
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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