RS OGH 1998/4/21 5Ob104/98z, 5Ob253/08d, 2Ob34/15m, 5Ob55/21f

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 5 Ob 104/98z
  Entscheidungstext OGH 21.04.1998 5 Ob 104/98z
  Veröff: SZ 71/71
• 5 Ob 253/08d
  Entscheidungstext OGH 13.01.2009 5 Ob 253/08d
  Vgl; Beisatz: Auch in der umgekehrten Konstellation, in der die Verbotsbegünstigte nicht das Stiefkind, sondern die Stiefmutter ist, sprechen die in 5 Ob 104/98z angeführten Argumente dafür, die Stiefmutter zum (durch Analogie erweiterten) Kreis der Angehörigen nach § 364c zweiter Satz ABGB zu zählen. (T1); Veröff: SZ 2009/3
• 2 Ob 34/15m
  Entscheidungstext OGH 16.12.2015 2 Ob 34/15m
  Gegenteilig; Beisatz: Stiefkinder sind, soferne sie nicht unter den Pflegekindbegriff fallen, auch weiterhin mit Beendigung der die Schwägerschaft vermittelnden Ehe nicht zum Kreis der in § 364c letzter Satz ABGB genannten Personen zu zählen. (T2)
  Beisatz: Dies gilt vice versa auch für die vom Verbot laut Einantwortungsbeschluss begünstigte Witwe als Stiefmutter des hiermit belasteten Liegenschaftseigentümers. (T3); Veröff: SZ 2015/138
• 5 Ob 55/21f
  Entscheidungstext OGH 27.09.2021 5 Ob 55/21f

Schlagworte

European Case Law Identifier (ECLI)