RS OGH 1999/12/21 1Ob6/99k, 7Ob286/03i, 9Ob62/09x, 9Ob13/12w, 4Ob24/13b, 6Ob166/13z

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 6/99k
  Entscheidungstext OGH 21.12.1999 1 Ob 6/99k
  Veröff: SZ 72/205
• 7 Ob 286/03i
  Entscheidungstext OGH 14.01.2004 7 Ob 286/03i
  Beisatz: Für die Beurteilung einer wesentlichen Beeinträchtigung der ortsüblichen Benutzung ist nicht bloß die (objektiv messbare) Lautstärke, sondern auch die subjektive Lästigkeit maßgebend, für die vor allem die Tonhöhe, die Dauer und die Eigenart der Geräusche entscheidend sind. (T1)
• 9 Ob 62/09x
  Entscheidungstext OGH 29.10.2009 9 Ob 62/09x
  Auch; nur: Bei Beantwortung der Frage, ob jemand in der ortsüblichen Benützung seiner Wohnung wesentlich beeinträchtigt wird, ist als Maßstab das Empfinden eines verständigen Durchschnittsbenützers dieser Wohnung anzulegen. Beim Zusammenleben mehrerer Personen in einem Haus sind dadurch bedingte Unannehmlichkeiten grundsätzlich in Kauf zu nehmen; es ist ein akzeptabler Ausgleich der gegenläufigen Interessen zu finden. Auf die besondere Empfindlichkeit einer Person ist nicht Bedacht zu nehmen. Besondere Umstände (Krankheit, Aufenthalt von Kleinkindern) können eine besondere nachbarrechtliche Rücksichtnahme gebieten. (T2)
• 9 Ob 13/12w
  Entscheidungstext OGH 29.05.2012 9 Ob 13/12w
  nur T2
• 4 Ob 24/13b
  Entscheidungstext OGH 19.03.2013 4 Ob 24/13b
  Vgl; Beisatz: Neben dem Grad und der Dauer der Einwirkung und ihrer Störungseignung sind auch das Herkommen und das öffentliche Interesse wesentlich. (T3)
  Beisatz: Hier: Beeinträchtigung durch Lärmimmissionen, die von einem Kleinfeldhartplatz (Fußballplatz) ausgehen. (T4)
• 6 Ob 166/13z
  Entscheidungstext OGH 30.09.2013 6 Ob 166/13z
  Vgl; Beisatz: Beim Zusammenleben von Menschen, wie es in bzw im Umfeld von Wohnhausanlagen typischerweise stattfindet, sind dadurch bedingte Unannehmlichkeiten grundsätzlich in Kauf zu nehmen. (T5)

European Case Law Identifier (ECLI)