RS OGH 2001/1/30 1Ob14/01t

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 30.01.2001

Norm

ABGB §904 II
ABGB §1478
ZPO §503 Z4 E2c
ZPO §503 Z4 E4c6

Rechtssatz

Bei beiden Arten der Stundung ist die Beurteilung in sich geschlossener selbständiger Tatbestände erforderlich. Wird die Stundungsfrage im Zusammenhang mit dem Verjährungseinwand in zweiter Instanz nicht mehr aufgeworfen, so kann sie in dritter Instanz auch im Rahmen der Rechtsrüge nicht mehr aufgerollt werden.

Entscheidungstexte

1 Ob 14/01t
Entscheidungstext OGH 30.01.2001 1 Ob 14/01t

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2001:RS0114864

Dokumentnummer

JJR_20010130_OGH0002_0010OB00014_01T0000_001

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

merken

Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten