RS OGH 2001/4/26 6Ob60/01v, 6Ob178/05b, 6Ob195/10k, 6Ob101/11p, 6Ob72/15d

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 6 Ob 60/01v
  Entscheidungstext OGH 26.04.2001 6 Ob 60/01v
  Veröff: SZ 74/79
• 6 Ob 178/05b
  Entscheidungstext OGH 16.02.2006 6 Ob 178/05b
  Vgl auch; Beisatz: Das Firmenbuchgericht muss bei Anträgen auf Löschung von Vorstandsmitgliedern infolge ihrer Abberufung durch das nach der Stiftungsurkunde hiefür zuständige Organ nicht jeweils prüfen, ob ein wichtiger Grund für die Abberufung vorlag. Vielmehr wird dem unzulässigerweise abberufenen Vorstandsmitglied eine Feststellungsklage auf Unwirksamkeit der Abberufung zuzugestehen sein. (T1)
  Veröff: SZ 2006/18
• 6 Ob 195/10k
  Entscheidungstext OGH 24.02.2011 6 Ob 195/10k
  Vgl auch; Beis gegenteilig zu T1; Beisatz: Bei der Privatstiftung hat ? anders als bei Gesellschaften mit beschränkter Haftung und Aktiengesellschaften ? das Firmenbuchgericht auch bei der Anmeldung der Abberufung von Vorstandsmitgliedern eine amtswegige Prüfung vorzunehmen, wobei sich diese Prüfung im Wesentlichen auf eine Plausibilitätsprüfung dahin beschränken kann, ob die begehrte Eintragung schlüssig dargelegt und nach der Lebens? und Praxiserfahrung des Entscheidungsorgans glaubwürdig ist. (T2) Beisatz: Eine Pflicht zur weiteren Prüfung besteht jedenfalls dann, wenn Bedenken gegen die Richtigkeit der dem Gesuch zugrunde liegenden Tatsachen bestehen. (T3)
  Veröff: SZ 2011/24
• 6 Ob 101/11p
  Entscheidungstext OGH 12.01.2012 6 Ob 101/11p
  Vgl auch; Beis gegenteilig zu T1; Beis wie T2; Beis wie T3
• 6 Ob 72/15d
  Entscheidungstext OGH 26.11.2015 6 Ob 72/15d
  Vgl auch; Beis wie T2

European Case Law Identifier (ECLI)