RS OGH 2001/8/17 1Ob191/01x, 1Ob38/02y, 1Ob242/02y, 7Ob260/03s, 6Ob51/04z, 6Ob52/06z, 6Ob209/06p

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 191/01x
  Entscheidungstext OGH 17.08.2001 1 Ob 191/01x
  Veröff:SZ 74/138
• 1 Ob 38/02y
  Entscheidungstext OGH 11.06.2002 1 Ob 38/02y
  Beisatz: Von dieser Zahl kann als Richtwert und Berechnungsgrundlage bis zum Vorliegen einer neueren Statistik auch in den Folgejahren ausgegangen werden, weil insoweit geringfügige statistische Schwankungen im Jahresabstand zu vernachlässigen sind. (T1)
• 1 Ob 242/02y
  Entscheidungstext OGH 28.10.2002 1 Ob 242/02y
  Auch; Beisatz: Im vorliegenden Fall steht dem Unterhaltspflichtigen während seines Konkurses der allgemeine Arbeitsmarkt nicht offen, weil seine Arbeitskraft im (eigenen) Unternehmen gebunden ist. Er kann daher nicht - wie sonst im Regelfall - auf "das mittlere Einkommen von Arbeitern" verwiesen werden. (T2)
• 7 Ob 260/03s
  Entscheidungstext OGH 10.11.2003 7 Ob 260/03s
• 6 Ob 51/04z
  Entscheidungstext OGH 24.06.2004 6 Ob 51/04z
• 6 Ob 52/06z
  Entscheidungstext OGH 06.04.2006 6 Ob 52/06z
  Vgl auch; Beisatz: Hier: Die Frage, ob sich die Anwendung der Differenzmethode auf jene Fälle reduziert, in denen der Unterhaltspflichtige entweder bereits bei Eröffnung des Konkursverfahrens (in der Form eines Schuldenregulierungsverfahrens) unselbstständig erwerbstätig war (8 Ob 50/04t = EFSlg 107.212) oder zwar zu diesem Zeitpunkt ein Unternehmen betrieb, dieses in weiterer Folge dann aber gemäß § 114 KO geschlossen wurde und ob in den letztgenannten Fällen der Differenzrechnung ein aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit (nunmehr) tatsächlich erzieltes (3Ob 1/05a) oder ein - nach Anspannungsgrundsätzen - erzielbares Einkommen zu Grunde zu legen ist (6 Ob 284/02m = EFSlg 103.521; 6Ob 51/04z), wird - nach ausführlicher Ableitung - ausdrücklich offen gelassen. (T3)
• 6 Ob 209/06p
  Entscheidungstext OGH 09.11.2006 6 Ob 209/06p
  Auch; Beisatz: Das Medianeinkommen kann als Richtwert im Bereich des Unterhaltsvorschussrechts herangezogen werden. (T4)

European Case Law Identifier (ECLI)