RS OGH 2003/5/27 1Ob96/03d, 3Ob153/03a, 1Ob130/06h, 6Ob243/06p, 4Ob196/07p, 9Ob48/12t

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 96/03d
  Entscheidungstext OGH 27.05.2003 1 Ob 96/03d
• 3 Ob 153/03a
  Entscheidungstext OGH 22.10.2003 3 Ob 153/03a
  Ähnlich; Beisatz: Hier: Bei Geruchsimmissionen ("Gestank") kommt die Anführung einer Messeinheit kaum in Betracht. (T1)
• 1 Ob 130/06h
  Entscheidungstext OGH 11.07.2006 1 Ob 130/06h
  Vgl auch; Beisatz: Was für die Unterlassung nicht ortsüblicher Lichtimmissionen gilt, muss im Kern für den umgekehrten Fall eines nicht ortsüblichen Entzugs von Licht im Sinn des §364 Abs3 ABGB gleichfalls gelten. (T2); Beisatz: Ein Urteilsbegehren nach § 364 Abs3 ABGB setzt - vor dem Hintergrund der Bestimmungen des §226 Abs1 ZPO und des §7 Abs1 EO - nicht jedenfalls voraus, dass in ihm die angestrebte Untersagung des Entzugs von Licht oder Luft durch ein bestimmtes, in der Natur jederzeit nachvollziehbares Maß bezeichnet wird. Mangelt es an einer evidenten Überschreitung der ortsüblichen Immissionsintensität, so soll das Gericht im Urteilsspruch erforderlichenfalls den Umfang eines nicht mehr hinzunehmenden Entzugs von Licht oder Luft als Ergebnis seiner Interessenabwägung innerhalb der Grenzen des Begehrens näher determinieren. (T3); Veröff: SZ 2006/103
• 6 Ob 243/06p
  Entscheidungstext OGH 09.11.2006 6 Ob 243/06p
  Vgl; Beis wie T2; Beis wie T3
• 4 Ob 196/07p
  Entscheidungstext OGH 11.12.2007 4 Ob 196/07p
  Ähnlich; Beis wie T2; Veröff: SZ 2007/192
• 9 Ob 48/12t
  Entscheidungstext OGH 24.07.2013 9 Ob 48/12t
  Auch; Vgl Beis wie T1

European Case Law Identifier (ECLI)