RS OGH 2004/5/4 4Ob96/04b, 3Ob203/07k, 9Ob122/06s

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 96/04b
  Entscheidungstext OGH 04.05.2004 4 Ob 96/04b
  Veröff: SZ 2004/71
• 3 Ob 203/07k
  Entscheidungstext OGH 23.10.2007 3 Ob 203/07k
  Beisatz: Hier: Besitzwille verneint. (T1)
• 9 Ob 122/06s
  Entscheidungstext OGH 28.11.2007 9 Ob 122/06s
  Vgl auch; Beisatz: In der Entscheidung 4Ob96/04b ging es im speziellen um die Abgrenzung, ob ein alpiner Verein, welcher einen Weg erhalten und auch markiert hatte, eine Irregularservitut erworben hatte oder ob eine mögliche Ersitzung der Gemeinde zuzurechnen wäre. Damit kam aber der besonderen Bekundung des Besitzwillens - über die bloße Benützung durch Wanderer hinaus - ein besonderes Gewicht zu. Selbst wenn man der Meinung folgen wollte, wonach die Willensbildung der Gemeindeorgane durch Instandhaltungsarbeiten oder Aufstellen von Bänken oder eine Beschilderung dokumentiert werden solle, könnte dies im vorliegenden Fall zu keiner anderen Beurteilung führen: Derartige Maßnahmen wären nämlich auf einem schlichten Wiesenweg unüblich und daher auch nicht zu erwarten. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer