RS OGH 2005/1/21 8Ob95/04k, 4Ob233/18w, 2Ob12/19g

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 21.01.2005

Norm

ABGB §364a

Rechtssatz

Nur typischerweise mit dem genehmigten Betrieb einer Anlage verbundene Emissionen begründen einen verschuldensunabhängigen nachbarrechtlichen Ersatzanspruch. Nicht aus der Emissionsneigung des Betriebs kommende Immissionen (zB - wie hier - aus einem ausgebrochenen Brand in einem Textilgeschäft) oder im Betrieb entstandene Gefahren anderer Art brauchen nicht geduldet werden; für sie gebührt daher auch kein (verschuldensunabhängiger) Ausgleich.

Entscheidungstexte

8 Ob 95/04k
Entscheidungstext OGH 21.01.2005 8 Ob 95/04k
4 Ob 233/18w
Entscheidungstext OGH 29.01.2019 4 Ob 233/18w
Beisatz: Hier: Rauchimmissionen, die aus der betriebsimmanenten Gefahr einer Selbstentzündung von Abfall in einer genehmigten Sammelanlage resultierten. (T1)
2 Ob 12/19g
Entscheidungstext OGH 30.01.2020 2 Ob 12/19g
Vgl

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2005:RS0119688

Im RIS seit

20.02.2005

Zuletzt aktualisiert am

30.03.2020

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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