Logo Jusline

RS OGH 2005/4/6 9Ob151/04b, 2Ob122/17f

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 06.04.2005
beobachten
merken

Norm

ABGB §943

Rechtssatz

Die Erklärung des Geschenkgebers gegenüber der Depotbank, dass seine Enkelin ebenfalls hinsichtlich des Depots zeichnungsberechtigt sei, ist eine „wirkliche Übergabe" im Sinn des § 943 ABGB. Dass sich der Geschenkgeber die eigene Zeichnungsberechtigung erhält, um über die abreifenden Zinsen verfügen zu können, ändert nichts an der Schenkung der Wertpapiere.

Entscheidungstexte

  • 9 Ob 151/04b
    Entscheidungstext OGH 06.04.2005 9 Ob 151/04b
  • 2 Ob 122/17f
    Entscheidungstext OGH 03.05.2018 2 Ob 122/17f
    versärkter Senat
    Auch; Beisatz: verstS – hier: Einräumung einer Mitinhaberschaft an einem Wertpapierdepot. (T1); Veröff: SZ 2018/35

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2005:RS0119927

Im RIS seit

06.05.2005

Zuletzt aktualisiert am

28.01.2020
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
merken
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten