RS OGH 2005/4/26 4Ob25/05p, 4Ob124/06y, 17Ob15/08t, 4Ob27/20d

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 25/05p
  Entscheidungstext OGH 26.04.2005 4 Ob 25/05p
• 4 Ob 124/06y
  Entscheidungstext OGH 28.09.2006 4 Ob 124/06y
  Vgl auch; nur: Je größer die Kennzeichnungskraft, desto eher ist die Verwechslungsgefahr dann zu bejahen. (T1); Beisatz: Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf die Wechselbeziehung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere dem Bekanntheitsgrad der Marke auf dem Markt und den Grad der Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem Zeichen und den Grad der Gleichartigkeit zwischen den damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen Bedacht zu nehmen. So kann ein geringer Grad der Gleichartigkeit der erfassten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt. (T2); Beisatz: Hier: „Harmony Hotels" - „Hotel Harmonie". (T3)
• 17 Ob 15/08t
  Entscheidungstext OGH 09.06.2008 17 Ob 15/08t
  Auch; nur T1; Beisatz: Verwechslungsgefahr liegt um so eher vor, je größer die - originäre oder durch Benutzung erworbene - Kennzeichnungskraft der angegriffenen Marke ist. (T4); Bem: Mit Hinweis auf entsprechende EuGH-Rechtsprechung. (T5)
• 4 Ob 27/20d
  Entscheidungstext OGH 05.06.2020 4 Ob 27/20d
  Vgl

European Case Law Identifier (ECLI)