RS OGH 2005/4/28 8Ob19/04h, 6Ob253/07k, 4Ob50/11y, 4Ob183/11g, 1Ob48/12h, 7Ob57/15f

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 8 Ob 19/04h
  Entscheidungstext OGH 28.04.2005 8 Ob 19/04h
• 6 Ob 253/07k
  Entscheidungstext OGH 07.08.2008 6 Ob 253/07k
  Vgl; Beisatz: Beim Depotvertrag handelt es sich um eine Sonderform des Verwahrungsvertrags, in dem ein Kreditunternehmen Wertpapiere zur Verwahrung übernimmt. Dieser Vertrag wird durch die Bestimmungen des Depotgesetzes und der Allgemeinen Bankbedingungen 2000 (früher der AGB der Österreichischen Kreditunternehmungen) näher geregelt. Es handelt sich dabei um ein aus Verwahrungs- und Auftragsvertrag kombiniertes Geschäft, bei dem keinem der beiden Elemente eine bloß untergeordnete Funktion zugemessen werden kann. (T1); Beisatz: Der Depotvertrag ist ein Realvertrag, auf den die Bestimmungen der §§ 957 ff ABGB sinngemäß anzuwenden sind. (T2)
• 4 Ob 50/11y
  Entscheidungstext OGH 09.08.2011 4 Ob 50/11y
  Vgl auch; Beis ähnlich wie T1; Beisatz: Bei der Ausführung von Ordern (zB An? und Verkauf) unterliegt die Bank den Wohlverhaltensregeln der §§ 11 ff WAG 1997. (T3); Beisatz: Bei einer gestaffelten Einschaltung mehrerer Wertpapierdienstleistungsunternehmen hat die Bank nur für eine anleger? und anlagegerechte Beratung zu sorgen, wenn die zumindest konkrete Anhaltspunkte dafür hat, dass das kundennähere Unternehmen seinen Pflichten nicht nachgekommen ist. (T4); Beisatz: Zu den Interessenwahrungspflichten einer reinen Depotbank siehe RS0127117. (T5)
• 4 Ob 183/11g
  Entscheidungstext OGH 10.07.2012 4 Ob 183/11g
  Vgl; Beisatz: Der Anspruch eines Anlegers auf Herausgabe seiner Wertpapiere gegenüber der Depotbank kann nicht als bedingter Anspruch auf Geldleistung im Sinn von § 19 Abs 2 IO beurteilt werden. (T6)
• 1 Ob 48/12h
  Entscheidungstext OGH 13.12.2012 1 Ob 48/12h
  Auch; Beis wie T4; Veröff: SZ 2012/136
• 7 Ob 57/15f
  Entscheidungstext OGH 20.05.2015 7 Ob 57/15f
  Auch; Beis wie T1; Beisatz: Zur Rechtslage nach dem WAG 2007. (T7)

European Case Law Identifier (ECLI)