RS OGH 2005/5/11 3Ob89/05t, 5Ob47/09m, 2Ob103/09z, 1Ob176/09b, 2Ob8/10f, 4Ob58/10y, 7Ob24/10w, 2Ob90

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 3 Ob 89/05t
  Entscheidungstext OGH 11.05.2005 3 Ob 89/05t
• 5 Ob 47/09m
  Entscheidungstext OGH 12.05.2009 5 Ob 47/09m
  Vgl auch; Beisatz: Die Rechtsprechung geht überwiegend davon aus, dass es unter Beachtung der Umstände des Einzelfalls dem entführenden Elternteil zumutbar ist, gemeinsam mit dem Kind in den Herkunftsstaat zurückzukehren, weil es dann nicht zur Trennung kommen muss. (T1)
  Beisatz: Dem entführenden Elternteil ist es zuzumuten, eigene Nachteile der Rückkehr in Kauf zu nehmen, weil es auf sein Wohl dabei nicht ankommt. (T2)
  Veröff: SZ 2009/64
• 2 Ob 103/09z
  Entscheidungstext OGH 16.07.2009 2 Ob 103/09z
  Auch; nur: Das Übereinkommen bietet keine Grundlage dafür, dem „entführenden" Elternteil die Begleitung des Kindes an den früheren Aufenthaltsort aufzutragen. (T3)
• 1 Ob 176/09b
  Entscheidungstext OGH 13.10.2009 1 Ob 176/09b
  Vgl auch; nur T3; Beisatz: Das HKÜ verlangt nicht die Rückgabe der entführten Kinder an den anderen Elternteil, sondern deren Rückkehr in das Staatsgebiet des Herkunftsstaats, damit dort das gemeinsame Sorgerecht bzw das Besuchsrecht ausgeübt werden kann. (T4)
• 2 Ob 8/10f
  Entscheidungstext OGH 17.02.2010 2 Ob 8/10f
  Auch; Beisatz: Die Wahl (der Mittel) bleibt dem Gericht überlassen. Letztlich ist auch eine Abnahme mit Zwang, äußerst behutsam und womöglich unter Mithilfe des Jugendwohlfahrtsträgers, möglich. (T5)
• 4 Ob 58/10y
  Entscheidungstext OGH 20.04.2010 4 Ob 58/10y
  Vgl auch; nur ähnlich wie T3
• 7 Ob 24/10w
  Entscheidungstext OGH 05.05.2010 7 Ob 24/10w
• 2 Ob 90/10i
  Entscheidungstext OGH 08.07.2010 2 Ob 90/10i
  Vgl; Auch Beis wie T4; Beisatz: Hier: Anordnung der Rückführung in das Staatsgebiet von Spanien. (T6)
• 6 Ob 171/13k
  Entscheidungstext OGH 30.09.2013 6 Ob 171/13k
  Vgl auch; Beis wie T2; Beis wie T4
• 6 Ob 66/14w
  Entscheidungstext OGH 16.04.2014 6 Ob 66/14w
  Vgl; Beis wie T1; Beis wie T2; Beis wie T4
• 6 Ob 103/17s
  Entscheidungstext OGH 07.07.2017 6 Ob 103/17s
  Vgl auch; Beis wie T4 nur: Das HKÜ verlangt nicht die Rückgabe der entführten Kinder an den anderen Elternteil, sondern deren Rückkehr in das Staatsgebiet des Herkunftsstaat. (T7)

European Case Law Identifier (ECLI)