RS OGH 2006/6/29 6Ob129/06y, 6Ob53/09a, 6Ob88/19p

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 29.06.2006

Norm

ABGB §1330 Abs2 BII

Rechtssatz

Während eine Kreditgefährdung dann vorliegt, wenn die Zahlungsunfähigkeit in Frage gestellt wird, betrifft der „Erwerb" die gegenwärtige wirtschaftliche Lage des Betroffenen, das „Fortkommen" hingegen seine zukünftige wirtschaftliche Entwicklung. Darunter ist die Möglichkeit zu verstehen, eine bestimmte Position zu erreichen bzw eine Aufstiegschance wahrzunehmen oder zu verbessern. Der Begriff des „Fortkommens" darf nicht zu eng verstanden werden.

Entscheidungstexte

6 Ob 129/06y
Entscheidungstext OGH 29.06.2006 6 Ob 129/06y
6 Ob 53/09a
Entscheidungstext OGH 16.04.2009 6 Ob 53/09a
Vgl; Beisatz: Die abstrakte oder konkrete Gefährdung des Fortkommens oder der Beeinträchtigung der Zahlungsfähigkeit ist darzutun. (T1)
6 Ob 88/19p
Entscheidungstext OGH 27.06.2019 6 Ob 88/19p
Beis ähnlich wie T1

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2006:RS0120862

Im RIS seit

29.07.2006

Zuletzt aktualisiert am

30.07.2019

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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