RS OGH 2007/12/4 AußStrG 2005 § 45

Übersicht der Entscheidungen zu § 45 AußStrG 2005

I Allgemeines

   A Begriff der anfechtbaren Verfügung

   B Verfahrensleitende Beschlüsse

   C Allgemeines über den Rekurs im Außerstreitverfahren

       1. Allgemeines (vgl auch § 514 ZPO A)

       2. Rekursinteresse; Beschwer (vgl auch § 514 ZPO B)

       3. Allgemeines zur Rekurslegitimation (vgl auch § 514 ZPO D; § 54 Abs 2 AußStrG 2005)

       4. Rekurserhebung; Einmaligkeit der Rechtsmittelhandlung (vgl auch § 520 ZPO)

       5. Diverses

II Rekurslegitimation (Parteistellung - siehe auch § 2 AußStrG 2005) in einzelnen Verfahren

   A Pflegschaftsverfahren:

       1. Allgemeines

       2. Stellung der Verwandten, insbesondere der Großeltern

       3. Stellung der Pflegeeltern

   B Abwesenheitskuratel

       1. Allgemeines

       2. Vereinsrecht

   C Vertragspartner

       1. Stellung der Vertragspartner des Pflegebefohlenen

       2. Stellung der Wahleltern beim Adoptionsvertrag

       3. Stellung des künftigen Prozessgegners des Pflegebefohlenen

   D Verlassenschaftsverfahren

       1. Allgemeines

       2. Erbe

       3. Noterbe

       4. Vermächtnisnehmer

       5. Verlassenschaftsgläubiger

       6. Unterhaltsberechtigter (§ 795, 796 ABGB)

       7. Nacherbe, Vorerbe

       8. Finanzprokuratur

       9. Gerichtskommissär

       10. Verlassenschaftskurator, Erbenkurator, Testamentsvollstrecker,

             Masseverwalter im Nachlasskonkurs, Posteritätskurator

   E Sachwalterschaft

   F Unterbringungsverfahren; HeimaufenthaltsG

   G Todeserklärungsverfahren

   H Grundbuchsverfahren

   J  Firmenbuchverfahren

       1. Allgemeines

       2. AktG

       3. GmbHG

   K EheG

   L  Kartellverfahren

   M Enteignungsverfahren

   N Erlagsverfahren

   O Sonstiges

Informationen zu § 45 AußStrG 2005

Diese Übersichtskarte wurde ausgehend von der Übersichtskarte zu § 9 AußStrG (1854) (RS0061174) erstellt. Es kann daher vorkommen, dass zu einzelnen Punkten (derzeit) keine Rechtssätze existieren.