RS OGH 2007/12/4 AußStrG 2005 § 49

Übersicht der Entscheidungen zu § 49 AußStrG 2005

A Abs 1: Allgemeines über die Zulässigkeit von

              Neuerungen (siehe auch § 504 Abs 2 ZPO und § 5 ABGB)

B Abs 2: nova reperta

C Abs 3: nova producta

D Neuerungen in Verfahren, die außerhalb des AußStrG geregelt sind Informationen zu § 49 AußStrG 2005

Diese Übersichtskarte wurde ausgehend von der Übersichtskarte zu § 10 AußStrG (1854) (RS0061209) erstellt. Es kann daher vorkommen, dass zu einzelnen Punkten (derzeit) keine Rechtssätze existieren.