- 5 Ob 148/07m
- 4 Ob 87/08k
nur: Im Rahmen des ärztlichen Behandlungsvertrags schuldet der Arzt Diagnostik, Aufklärung und Beratung nach den aktuell anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst. (T1)
Veröff: SZ 2008/82
- 5 Ob 231/10x
Auch; nur T1; Beisatz: Maßgeblich ist dafür der aktuelle anerkannte Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft. (T2)
- 10 Ob 84/11t
Entscheidungstext OGH 04.10.2011 10 Ob 84/11t
Auch
- 7 Ob 214/11p
Entscheidungstext OGH 27.02.2012 7 Ob 214/11p
Auch; nur: Im Rahmen des ärztlichen Behandlungsvertrags schuldet der Arzt Diagnostik, Aufklärung und Beratung nach den aktuell anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst. Die pränatale Diagnostik dient nicht zuletzt der Ermittlung von Entwicklungsstörungen und Fehlbildungen des ungeborenen Kindes und soll damit auch der Mutter (den Eltern) im Falle, dass dabei drohende schwerwiegende Behinderungen des Kindes erkannt werden, die sachgerechte Entscheidung über einen gesetzlich zulässigen, auf § 97 Abs 1 Z 2 zweiter Fall StGB beruhenden Schwangerschaftsabbruch ermöglichen. Dass in einem solchen Fall die Entscheidung für einen Schwangerschaftsabbruch auch wegen der erheblichen finanziellen Aufwendungen für ein behindertes Kind erfolgen kann, ist objektiv voraussehbar, weshalb auch die finanziellen Interessen der Mutter (der Eltern) noch vom Schutzzweck des ärztlichen Behandlungsvertrags umfasst sind. (T3)
Beisatz: Hier: Der Beklagte schuldete nicht die Durchführung einer Fruchtwasser?/Plazentapunktion. Ob eine solche Untersuchung vorgenommen werden soll, muss die Frau selbst entscheiden. Er schuldete aber eine umfassende neutrale Beratung über die Untersuchungsmethoden, die zur Feststellung einer Trisomie 21 geeignet sind, samt deren Vor- und Nachteilen, sodass der Frau eine sachgerechte Entscheidung über die Art der Abklärung und einen allfälligen, gesetzlich zulässigen Schwangerschaftsabbruch ermöglicht wird. (T4)
Beisatz: Es besteht kein Anlass, die §§ 1301, 1304 ABGB, die nicht unmittelbar zum Tragen kommen können, analog schlicht zum Zweck der Anspruchskürzung heranzuziehen. (T5)
- 9 Ob 52/12f
Entscheidungstext OGH 17.12.2012 9 Ob 52/12f
nur T1
- 4 Ob 241/12p
Entscheidungstext OGH 12.02.2013 4 Ob 241/12p
nur T1
- 9 Ob 32/12i
Entscheidungstext OGH 21.02.2013 9 Ob 32/12i
Auch; Beisatz: Die im Rahmen eines Behandlungsvertrags bestehenden Pflichten eines Krankenanstaltenträgers gehen nicht so weit, dass der Krankenanstaltenträger eine vom Patienten gewünschte Behandlungsmethode auch dann anzubieten und durchzuführen hätte, wenn sie vom im Krankenhaus behandelnden Arzt nach seinem Wissen und seiner Erfahrung als nicht erfolgversprechend abgelehnt wird und darin ? ex ante gesehen ? im Rahmen des medizinischen Kalküls auch keine Verkennung der Sachlage liegt. (T6)
- 8 Ob 54/14w
Entscheidungstext OGH 23.07.2014 8 Ob 54/14w
Auch; nur T1; Beis wie T2, Beisatz: Die pränatale Diagnostik dient vor allem der Ermittlung von Entwicklungsstörungen und Fehlbildungen des ungeborenen Kindes. Ihr Zweck liegt daher auch darin, der Mutter bzw den Eltern im Fall, dass dabei drohende schwerwiegende geistige oder körperliche Behinderungen des Kindes erkannt werden, die sachgerechte Einschätzung und Reaktion - die zunehmend auch in pränatalen Behandlungen liegen kann - zu ermöglichen. (T7); Veröff: SZ 2014/68
- 9 Ob 45/14d
Entscheidungstext OGH 22.07.2014 9 Ob 45/14d
nur T1
- 7 Ob 143/14a
Entscheidungstext OGH 17.09.2014 7 Ob 143/14a
Auch; nur T1; Beis wie T2
- 9 Ob 48/15x
Entscheidungstext OGH 27.08.2015 9 Ob 48/15x
Auch; nur T1; Beis wie T2
- 9 Ob 79/16g
Entscheidungstext OGH 19.12.2016 9 Ob 79/16g
Auch; nur T1; Beis wie T2
- 1 Ob 138/16z
Entscheidungstext OGH 23.11.2016 1 Ob 138/16z
nur T1; Beis wie T2; Beisatz: Zum zumutbaren Erkenntnisstand eines Facharztes zählt auch der Inhalt des zu einem Verhütungsmittel vom Hersteller ausgelieferten und Warnhinweise enthaltenden Beipackzettels. (T8)
Beisatz: Hier: Aufklärungspflicht über das bei der „Spirale“ behandlungstypische Risiko ihres „Abwanderns“. (T9)
- 1 Ob 244/16p
Entscheidungstext OGH 31.01.2017 1 Ob 244/16p
nur T1; Beis wie T2; Beisatz: Voraussetzung für eine sachgerechte Behandlung ist die diagnostische Abklärung der Beschwerden durch Erhebung der erforderlichen Befunde und deren fachgerechte Auswertung. (T10)
Beisatz: Hier: Fehldiagnose. (T11)
- 7 Ob 88/17t
Auch; Beis wie T2; nur T1
- 6 Ob 233/17h
Auch; nur T1; Beis ähnlich wie T10; Beisatz: Auch bei der Erstellung einer Diagnose ist daher entscheidend, wie ein verantwortlicher Arzt in der konkreten Situation vorgegangen wäre; weitergehende Untersuchungen können dort nicht verlangt werden, wo nach den Umständen des konkreten Falls keine Anhaltspunkte oder konkrete Verdachtsmomente für eine durch eine solche Untersuchung feststellbare Erkrankung oder Verletzung vorliegen. (T12)
- 1 Ob 16/22t
Vgl auch; nur T1
