TE OGH 1999/7/8 8Ob179/99b

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Petrag als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Langer, Dr. Rohrer, Dr. Adamovic und Dr. Spenling als weitere Richter in der Pflegschaftssache der mj. Kinder Raffaela A*****, geboren 20. Dezember 1990, Sophie A*****, geboren 10. August 1994 und Viktoria A*****, geboren 21. Dezember 1995, alle *****, vertreten durch den Vater Thomas A*****, Landwirt, ebendort, dieser vertreten durch Dr. Eduard Pranz und andere Rechtsanwälte in St. Pölten, über den außerordentlichen Revisionsrekurs des Vaters gegen den Beschluß des Landesgerichtes St. Pölten als Rekursgericht vom 26. Februar 1999, GZ 10 R 375/98v-43, den

Beschluß

gefaßt:

Der außerordentliche Revisionsrekurs des Vaters wird zurückgewiesen.

Begründung:

Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, welchem Elternteil bei Gegenüberstellung der Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände die Obsorge für das Kind übertragen werden soll, ist immer eine solche des Einzelfalls, der keine grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 14 Abs 1 AußStrG idF WGN 1989 zuerkannt werden kann (8 ObA 586/90 = ÖA 1991, 54 = ÖA 1992, 22).Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, welchem Elternteil bei Gegenüberstellung der Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände die Obsorge für das Kind übertragen werden soll, ist immer eine solche des Einzelfalls, der keine grundsätzliche Bedeutung im Sinne des Paragraph 14, Absatz eins, AußStrG in der Fassung WGN 1989 zuerkannt werden kann (8 ObA 586/90 = ÖA 1991, 54 = ÖA 1992, 22).

Das gemeinsame Aufwachsen von Geschwistern im selben Haushalt ist zwar von großem Wert für die Entwicklung der Kinder (7 Ob 322/55 ua); auch hier aber entscheiden die Umstände des Einzelfalles (8 Ob 686/88). Auf den zu beachtenden Grundsatz, der möglichst weitgehenden Kontinuität der Erziehungs- und Lebensverhältnisse (9 Ob 5/98w) hat das Rekursgericht in Abwägung zu den übrigen Grundsätzen bei der Kindeszuteilung, insbesondere der Vorzug der Mutter bei der Betreuung von Kleinkindern (7 Ob 548/95; 6 Ob 35/99m) in solcher Weise berücksichtigt, daß eine krasse Fehlbeurteilung darin nicht erkannt werden kann. Der Unterschied zwischen Kleinkindern (die beiden 1994 und 1995 geborenen Minderjährigen) gegenüber einem Schulkind (die 1990 geborene Minderjährige) sowie die verschieden starke Beziehung der Kinder zu den Elternteilen (vgl 8 Ob 30/68) rechtfertigen im Hinblick auf die sonstigen Pflegeverhältnisse die ausnahmsweise Trennung der Geschwister, wobei allfällige Nachteile durch ein ausgedehntes Besuchsrecht ausgeglichen werden können. Die vorzunehmende Gesamtschau der im Einzelfall kollidierenden Leitgedanken (vgl 6 Ob 775/87, 4 Ob 523/88) bei gleicher Erziehungseignung der beiden Elternteile und der jeweiligen Notwendigkeit, Personen außerhalb der Kernfamilie teilweise zur Betreuung der Kinder heranzuziehen (Schwester des Vaters; Tagesmutter für die teilzeitbeschäftigte Mutter) rechtfertigen die getroffene Unterbringungsregelung.Das gemeinsame Aufwachsen von Geschwistern im selben Haushalt ist zwar von großem Wert für die Entwicklung der Kinder (7 Ob 322/55 ua); auch hier aber entscheiden die Umstände des Einzelfalles (8 Ob 686/88). Auf den zu beachtenden Grundsatz, der möglichst weitgehenden Kontinuität der Erziehungs- und Lebensverhältnisse (9 Ob 5/98w) hat das Rekursgericht in Abwägung zu den übrigen Grundsätzen bei der Kindeszuteilung, insbesondere der Vorzug der Mutter bei der Betreuung von Kleinkindern (7 Ob 548/95; 6 Ob 35/99m) in solcher Weise berücksichtigt, daß eine krasse Fehlbeurteilung darin nicht erkannt werden kann. Der Unterschied zwischen Kleinkindern (die beiden 1994 und 1995 geborenen Minderjährigen) gegenüber einem Schulkind (die 1990 geborene Minderjährige) sowie die verschieden starke Beziehung der Kinder zu den Elternteilen vergleiche 8 Ob 30/68) rechtfertigen im Hinblick auf die sonstigen Pflegeverhältnisse die ausnahmsweise Trennung der Geschwister, wobei allfällige Nachteile durch ein ausgedehntes Besuchsrecht ausgeglichen werden können. Die vorzunehmende Gesamtschau der im Einzelfall kollidierenden Leitgedanken vergleiche 6 Ob 775/87, 4 Ob 523/88) bei gleicher Erziehungseignung der beiden Elternteile und der jeweiligen Notwendigkeit, Personen außerhalb der Kernfamilie teilweise zur Betreuung der Kinder heranzuziehen (Schwester des Vaters; Tagesmutter für die teilzeitbeschäftigte Mutter) rechtfertigen die getroffene Unterbringungsregelung.

Mangels der Voraussetzungen des § 14 Abs 1 AußStrG wird daher der ao Revisionsrekurs zurückgewiesen (§ 16 Abs 4 AußStrG iVm § 510 Abs 3 ZPO).Mangels der Voraussetzungen des Paragraph 14, Absatz eins, AußStrG wird daher der ao Revisionsrekurs zurückgewiesen (Paragraph 16, Absatz 4, AußStrG in Verbindung mit Paragraph 510, Absatz 3, ZPO).