TE OGH 2000/4/13 15Os44/00

Der Oberste Gerichtshof hat am 13. April 2000 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Markel als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag. Strieder, Dr. Schmucker, Dr. Zehetner und Dr. Danek als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Greinert als Schriftführerin, in der Strafvollzugssache des Norbert S***** wegen bedingter Entlassung aus einer Freiheitsstrafe gemäß § 46 Abs 2 StGB über die Beschwerde des Genannten gegen den Beschluss des Oberlandesgerichtes Wien vom 17. Februar 2000, AZ 19 Bs 56/00, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung denDer Oberste Gerichtshof hat am 13. April 2000 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Markel als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag. Strieder, Dr. Schmucker, Dr. Zehetner und Dr. Danek als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Greinert als Schriftführerin, in der Strafvollzugssache des Norbert S***** wegen bedingter Entlassung aus einer Freiheitsstrafe gemäß Paragraph 46, Absatz 2, StGB über die Beschwerde des Genannten gegen den Beschluss des Oberlandesgerichtes Wien vom 17. Februar 2000, AZ 19 Bs 56/00, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Gründe:

Gegen den angefochtenen, vom Oberlandesgericht Wien als Beschwerdegericht in Strafsachen gefassten Beschluss vom 17. Februar 2000, AZ 19 Bs 56/00, ist kein weiterer Rechtszug zulässig (§§ 15, 16 StPO), weshalb die dagegen erhobene Beschwerde des Strafgefangenen als unzulässig zurückzuweisen ist (15 Os 98/92, 15 Os 50, 51/99 uam).Gegen den angefochtenen, vom Oberlandesgericht Wien als Beschwerdegericht in Strafsachen gefassten Beschluss vom 17. Februar 2000, AZ 19 Bs 56/00, ist kein weiterer Rechtszug zulässig (Paragraphen 15,, 16 StPO), weshalb die dagegen erhobene Beschwerde des Strafgefangenen als unzulässig zurückzuweisen ist (15 Os 98/92, 15 Os 50, 51/99 uam).