TE OGH 2008/8/27 13Os119/08m

Der Oberste Gerichtshof hat am 27. August 2008 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Ratz als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Kirchbacher und Dr. Lässig in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Falmbigl als Schriftführer in der Strafsache gegen Christian S***** wegen des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach §§ 15, 206 Abs 1 StGB und anderer strafbarer Handlungen, AZ 16 HR 169/08d des Landesgerichts St. Pölten, über die Grundrechtsbeschwerde des Beschuldigten gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien als Beschwerdegericht vom 10. Juli 2008, AZ 23 Bs 284/08w (ON 58 des HR-Aktes), nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:Der Oberste Gerichtshof hat am 27. August 2008 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Ratz als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Kirchbacher und Dr. Lässig in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Falmbigl als Schriftführer in der Strafsache gegen Christian S***** wegen des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach Paragraphen 15,, 206 Absatz eins, StGB und anderer strafbarer Handlungen, AZ 16 HR 169/08d des Landesgerichts St. Pölten, über die Grundrechtsbeschwerde des Beschuldigten gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien als Beschwerdegericht vom 10. Juli 2008, AZ 23 Bs 284/08w (ON 58 des HR-Aktes), nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:

Christian S***** wurde im Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt.

Die Grundrechtsbeschwerde wird abgewiesen.

Gründe:

Christian S***** befindet sich seit dem 17. Mai 2008 im Verfahren AZ 16 HR 169/08d des Landesgerichts St. Pölten (nach Entfall des Haftgrundes der Verdunkelungsgefahr nunmehr ausschließlich) aus dem Haftgrund der Tatbegehungsgefahr nach § 173 Abs 2 Z 3 lit b StPO in Untersuchungshaft. Das Oberlandesgericht Wien gab mit dem angefochtenen Beschluss der Beschwerde des Beschuldigten gegen den Haftfortsetzungsbeschluss des Erstgerichts vom 27. Juni 2008 (ON 45) nicht Folge und ordnete seinerseits die Fortsetzung der Haft aus dem genannten Grund an.Christian S***** befindet sich seit dem 17. Mai 2008 im Verfahren AZ 16 HR 169/08d des Landesgerichts St. Pölten (nach Entfall des Haftgrundes der Verdunkelungsgefahr nunmehr ausschließlich) aus dem Haftgrund der Tatbegehungsgefahr nach Paragraph 173, Absatz 2, Ziffer 3, Litera b, StPO in Untersuchungshaft. Das Oberlandesgericht Wien gab mit dem angefochtenen Beschluss der Beschwerde des Beschuldigten gegen den Haftfortsetzungsbeschluss des Erstgerichts vom 27. Juni 2008 (ON 45) nicht Folge und ordnete seinerseits die Fortsetzung der Haft aus dem genannten Grund an.

Die (den Beschluss des Oberlandesgerichts in Betreff des dringenden Tatverdachts nicht beanstandende) Grundrechtsbeschwerde wendet sich gegen die Bejahung des angeführten Haftgrundes und gegen die Einstufung gelinderer Mittel als ungeeignet, den Haftzweck zu erreichen.

Nach der vom Oberlandesgericht Wien erkennbar auch zum Gegenstand seiner eigenen Überzeugung gemachten Sachverhaltsgrundlage des dringenden Tatverdachts (s zum entsprechenden Erfordernis eigener Sachverhaltsannahmen des Beschwerdegerichts in einem Haftfortsetzungsbeschluss Kirchbacher/Rami, WK-StPO § 182 aF Rz 10 mN) und dessen rechtlicher Beurteilung in der Beschwerdeentscheidung ist Christian S***** dringend verdächtig, im Zeitraum von 2005 bis Mai 2008 in der Volksschule P***** in seiner Eigenschaft als Schulwart mehrere unmündige Mädchen im Schulgebäude durch wiederholtes Berühren und Betasten am Gesäß, an den Brüsten und an der Scheide „sexuell missbraucht" zu haben, und zwar insbesondereNach der vom Oberlandesgericht Wien erkennbar auch zum Gegenstand seiner eigenen Überzeugung gemachten Sachverhaltsgrundlage des dringenden Tatverdachts (s zum entsprechenden Erfordernis eigener Sachverhaltsannahmen des Beschwerdegerichts in einem Haftfortsetzungsbeschluss Kirchbacher/Rami, WK-StPO Paragraph 182, aF Rz 10 mN) und dessen rechtlicher Beurteilung in der Beschwerdeentscheidung ist Christian S***** dringend verdächtig, im Zeitraum von 2005 bis Mai 2008 in der Volksschule P***** in seiner Eigenschaft als Schulwart mehrere unmündige Mädchen im Schulgebäude durch wiederholtes Berühren und Betasten am Gesäß, an den Brüsten und an der Scheide „sexuell missbraucht" zu haben, und zwar insbesondere

• -Strichaufzählung
  in mehrfachen Angriffen die am 6. August 1998 geborene Katharina K*****, indem er dieser - jeweils über der Kleidung - wiederholt auf die Brüste, das Gesäß und die Scheide gegriffen und diese teilweise betastet hat;
• -Strichaufzählung
  die am 26. März 1997 geborene Sarah B***** sowie die am 11. November 1997 geborene Janine D*****, indem er diesen mehrmals auf das Gesäß sowie einmal auf die Brust gegriffen hat, sowie die am 12. Oktober 1997 geborene Julia A*****, indem er mehrmals deren Brust - über der Kleidung - betastet hat;
• -Strichaufzählung
  die am 26. September 1997 geborene Nadine R*****, indem er deren Brüste betastet hat;
• -Strichaufzählung
  die am 9. Oktober 2000 geborene Nadine S*****, indem er in zwei Angriffen einen Schuhlöffel an deren Schamlippen gerieben hat, wobei er den Schuhlöffel in die geschlossene, jedoch lockere Hose eingeführt, und den Schuhlöffel im Bereich der Scheide an deren nackter Haut gerieben hat, wodurch es auch zu einer Rötung der Schamlippen gekommen ist;
• -Strichaufzählung
  die am 27. August 2001 geborene Vanessa S*****, indem er diese an den Brüsten berührt sowie die am 25. Februar 1997 geborene Natalie S***** an den Brüsten zu berühren versucht hat,