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41/04 Sprengmittel Waffen MunitionNorm
WaffG 1967 §6 Abs1;Rechtssatz
Der VwGH hat in ständiger Rechtsprechung erkannt, dass bei Wertung einer Person als "verlässlich" iSd WaffenG ihre gesamte Geisteshaltung und Sinnesart ins Auge zu fassen ist, weil der Begriff der Verlässlichkeit ein Ausdruck ihrer Wesenheit, nicht aber ein Werturteil über ihr Tun und Lassen im Einzelfall ist. Bestimmte Verhaltensweisen und Charaktereigenschaften einer Person rechtfertigen demnach durchaus die Folgerung, dass die vom WaffenG geforderte Verlässlichkeit nicht gewährleistet ist. Dabei ist ein strenger Maßstab anzulegen und es ist auch nicht erforderlich, dass tatsächlich eine missbräuchliche Verwendung einer Waffe stattgefunden hat. (Hinweis auf E vom 30.4.1947, 0058/47, VwSlg 84 A/47, E vom 22.11.1977, 1779/76, E v. 6.3.1979, 0073/79, E v. 8.5.1979, 3397/78).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1986:1984010065.X01Im RIS seit
11.05.2004Zuletzt aktualisiert am
13.10.2009