RS Vwgh 1987/5/25 87/10/0046

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Veröffentlicht am 25.05.1987
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Index

40/01 Verwaltungsverfahren
80/02 Forstrecht

Norm

AVG §38;
ForstG 1975 §5;

Rechtssatz

Die Frage der Waldeigenschaft von Grundstücken ist eine für die Entscheidung in der Hauptfrage - Wiederbewaldungsauftrag - präjudizielle, d.h. für die Lösung der Hauptfrage eine notwendige Grundlage bildende Rechtsfrage, somit eine Vorfrage iSd § 38 AVG 1950. Die Forstbehörden haben im Beschwerdefall die besagte Vorfrage (iS der nach § 38 leg cit gegebenen Wahlmöglichkeit) im Rahmen des Verfahrens, das zur Erteilung des bekämpften Wiederbewaldungsauftrages führte, selbst einer Beurteilung unterzogen. Die vom Bfr behauptete Rechtswidrigkeit des angef Bescheides infolge Nichtdurchführung eines Feststellungsverfahrens nach § 5 FG beruht demnach auf einer verfehlten Rechtsansicht.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1987:1987100046.X01

Im RIS seit

11.07.2001

Zuletzt aktualisiert am

18.03.2011
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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